Wilhelmine Wulff / pixelio.de
Da ich ja relativ selten fernsehe, bin ich erst gestern über die ersten beiden Wahlwerbespots zur Europawahl in der ARD gestolpert. Dabei war ich über den der Partei Pro NRW sehr erschrocken, denn er strotzte nur so vor Vorurteilen und erschien mir massiv volksverhetzend. Die Sender distanzieren sich vor und nach der Ausstrahlung ja regelmäßig von den Inhalten, die laut Erklärung ganz von den jeweilige Parteien verantwortet werden, aber warum senden sie solchen Mist? Sind sie gezwungen im Sinne de Meinungsbildung? Gibt es Vorgaben darüber, wie oft welcher Spot ausgestrahlt wird? Verdienen sie Geld damit? Ganz schön viele Fragen, von denen ich absolut keine Ahnung habe. Deshalb las ich ein bisschen herum, was es denn überhaupt mit den Wahlwerbespots auf sich hat.
Die ersten Wahlwerbespots wurden in Deutschland zur Bundestagswahl 1957 ausgestrahlt. Hier stellvertretend der Spot der SPD von damals.
Doch wie ist es mit Spots, die menschenverachtende Inhalte haben bzw. volksverhetzend sind? Sicherlich ist die Grenze bei jedem Betrachter da unterschiedlich und was für den einen ein Tabu ist, läuft bei anderen unter der Rubrik „Da muss man ja nochmal sagen dürfen!“. Bei dem oben erwähnten Pro NRW-Spot hatte die ARD versucht per Gerichtsbeschluss zu verhindern, den Spot ausstrahlen zu müssen. Diesem Antrag wurde auch gestern stattgegeben, doch bis zum Abend hatte die Partei durchgesetzt, dass zumindest eine Light-Version des Spots gesendet werden musste. Diesen hatte ich also gesehen und als abstoßend empfunden. Die Berichterstattung über diesen Vorfall ist im Netz relativ dürftig und Informationen sind vor allem auf Seiten zu finden, die stark nach links oder rechts tendieren.
Es stellt sich in diesem Zusammenhang immer wieder die Frage, wo da die Grenze ist und wie viel Meinung eine Demokratie ertragen kann. Klar soll sich jeder Bürger vor der Wahl eine eigene Meinung bilden können und wissen, wofür die Parteien sind, die zur Wahl stehen. Aber rechtfertigt das die Verbreitung von verhetzenden Inhalten, die Menschengruppen in ein Licht setzen, das von Hass und grundsätzlicher Ablehnung gekennzeichnet sind und deren Lebensrealität nicht gerecht werden?
Wer sich über Parteien und deren Inhalt informieren will, kann dies auf der Seite der bpb tun oder mit Hilfe des Wahl-o-mats austesten, mit welchen Parteien er in welchen Punkten am ehesten übereinstimmt.
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Das Etikett gibt oftmals den Ausschlag für die Kaufentscheidung. So geht es auch vielen Eltern, die für ihre Kinder nur die beste Schulbildung wollen. Deshalb möchten die meisten Eltern ihre Sprösslinge auch gern auf ein Gymnasium schicken, weil sie dort die beste Bildung und damit die aussichtsreichsten Zukunftschancen vermuten. Natürlich haben die Gymnasien auch nur begrenzte Aufnahmekapazitäten und es sollte ein gewisses Niveau gehalten werden. Das ist schwerlich möglich, wenn auch Eltern mit Kindern schlechterer Schulartempfehlungen “es erstmal auf dem Gymnasium versuchen wollen”. Mit der Schulreform des Jahres 2007 war durch das Angebot der Gemeinschaftsschule, in der die Kinder und Jugendlichen in neun Jahren das Abitur machen, eine ernstzunehmende Alternative eingeführt geworden, vor allem wenn das eigene Kind vielleicht doch nicht zu den absoluten Überfliegern gehört. Für die ganz Begabten, die ihre Empfehlung auf das Gymnasium bekommen hatten, stand als Alternative immer noch G8 (Abitur an einem Gymnasium in acht Schuljahren) zur Auswahl. 
Vorab gesagt, die Beobachtung von Finanzentwicklungen und ökonomischen Kreisläufen gehört nicht zu meinen erklärten Hobbythemen, deswegen wird den in diesem Bereich besser bewanderten einiges in dieser Kolumne etwas naiv vorkommen. Aber das hindert mich nicht daran einige dilettantische Überlegungen anzustellen, die zumindest einigermaßen historisch durchdacht sind.